Unser Weg zum Kommunalwahlprogramm 2023

Gremium: Kreisparteitag

Sitzung: ordentlicher Kreisparteitag 6/2022

Bezeichnung:

Antragsteller: Kreisvorstand

Beschluss: Angenommen

Beschluss K1 Unser Weg zum Kommunalwahlprogramm 2023 Zur Erarbeitung unseres Wahlprogrammes zur Kommunalwahl 2023 setzt der Kreisvorstand eine achtköpfige Kommission ein. Diese besteht aus

• der Kreisvorsitzenden als Kommissionsleiterin,
• drei Fraktionsmitgliedern
• vier weiteren vom Kreisvorstand aufgrund ihrer Fachexpertise und Erfahrung benannten Mitgliedern

Die personelle Besetzung wird vor den Sommerferien 2022 vom Kreisvorstand beschlossen. Im Erarbeitungsprozess soll zunächst Input von der Ratsfraktion, den Arbeitsgemeinschaften sowie weiteren thematischen Expert*innen aus der Partei zu Status Quo und daraus resultierenden politischen Forderungen eingeholt werden. Daraufhin erstellt die Kommission einen ersten Entwurf, der im Herbst mit der Kreispartei sowie mit Vereinen, Verbänden und Institutionen und weiteren Multiplikator*innen diskutiert und mit dem erhaltenen Input weiterentwickelt wird. Darauf aufbauend wird das Programm bis Weihnachten 2022 konkretisiert und in der Partei diskutiert, so dass es Anfang 2023 beschlossen werden kann. Das Programm soll unsere Vision von einem guten Leben für alle Menschen in Kiel in den Jahren 2023 bis 2028 aufzeigen und leicht verständlich darstellen, wie wir leben wollen. Wir wollen kurz und prägnant unsere Ziele und Ideen aufzeigen und damit unseren Anspruch, die entscheidende politische Kraft in Kiel zu sein, untermauern. Die Schwerpunktthemen sollen sein:

• Sozialer Zusammenhalt und Solidarität
• Arbeitsplätze und Wirtschaft von morgen
• Stadtverwaltung für die Menschen
• soziale Verkehrswende
• Stadtentwicklung und bezahlbare Wohnungen
• gesellschaftliche Teilhabe und Bildung für alle