AG A21 Anbindung an das Kieler Straßennetz

Aus Beschlüsse der SPD Kiel
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Beschluss
5. Dezember 2021

Der Kreisvorstand setzt eine Arbeitsgruppe ein, die Leitplanken zum Thema A21 und Anbindung an das Kieler Straßennetz unter besonderer Berücksichtigung der Ostuferverkehre erarbeitet.

Ihre Mitglieder sind folgende:

Die genannten Mitglieder sind als Person Mitglied der Arbeitsgruppe. Es gibt keine Ersatzmitglieder.

Die Koordination übernimmt Mathias Stein als Vertreter des Kreisvorstands.

Die Arbeitsgruppe erstellt jeweils ein Ergebnisprotokoll von ihren Treffen.

Begründung: Die Ortsvereine des Landtagswahlkreises Kiel-Ost haben bis zum 2.12.2021 dem Kreisvorstand nicht drei, sondern vier Vertreter*innen benannt. Die Formulierung im Ursprungsantrag lautet „Orientierungsgröße“ für die Vertretung von Landtagswahlkreis Kiel-Ost und von AK Verkehrswende, so dass auch beide Gruppen mit je vier Personen vertreten sein können. Insbesondere weil die Arbeitsgruppe kein Beschlussgremium ist und somit keine verbindlichen Entscheidungen trifft, entscheidet sich der Kreisvorstand im Sinne eines pragmatischen Vorgehens für die oben genannte Zusammensetzung. Die gemeinsame Sacharbeit bei diesem Thema steht im Vordergrund.

Beschluss: Bei zwei Gegenstimmen angenommen zum 5.12.2021

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