Arbeitsgruppe erarbeitet Leitplanken zum Thema A21 und Anbindung an das Kieler Straßennetz unter besonderer Berücksichtigung der Ostuferverkehre

Aus Beschlüsse der SPD Kiel
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Gremium: Kreisparteitag
Sitzung: außerordentlicher Kreisparteitag 11/2021
Bezeichnung: V01
Antragsteller: Kreisvorstand Kiel


Beschluss: Angenommen


Die Kieler SPD setzt eine Arbeitsgruppe ein. Diese Arbeitsgruppe setzt sich aus folgenden Personen zusammen:

  • dem Oberbürgermeister,
  • den Kieler Landtagsabgeordneten,
  • Entsandten aus dem Landtagswahlkreis Kiel-Ost
  • Entsandten des AK Verkehrswende
  • je einem Mitglied des Kreisvorstands sowie des Fraktionsvorstands.

Orientierungsgröße für den Landtagswahlkreis Kiel-Ost und den AK Verkehrswende sind je 3 Personen.
Die Mitglieder der Arbeitsgruppe werden von den entsendenden Gruppen bis zum 1. Dezember 2021 benannt. Die Mitglieder erklären ihre absolute Verschwiegenheit gegenüber Externen über die Inhalte der Treffen. Der Kreisvorstand beschließt die namentliche Zusammensetzung.

Ziel dieser Gruppe ist es, möglichst zügig, spätestens drei Monate nach Vorliegen der DEGES-Machbarkeitsstudie, eine Vorlage zu entwerfen, wie wir mit dem Thema weiter umgehen und kommunizieren. Inhalt soll sein, was für uns als SPD die wichtigen Faktoren für die weitere Planung sind. Diese Vorlage könnte dann auch zu einem Antrag auf einem Parteitag werden. Berücksichtigt werden soll, wie wir mit der DEGES-Machbarkeitsstudie und Stellungnahmen der Interessenvertretungen, aber auch wie wir mit möglichen Auswirkungen der A21-Varianten umgehen.

Mitglieder

  • Ulf Kämpfer
  • Özlem Ünsal, MdL
  • Bernd Heinemann, MdL
  • Mathias Stein, MdB, für den KV
  • Gesa Langfeldt, für die Fraktion
  • Christian Jopen, AK
  • ...

Themen

  • DEGES-Machbarkeitsstudie
  • Stellungnahmen der Interessenvertretungen
  • Koalitionsvertrag der Ampel auf Bundesebene
  • Bundesverkehrswegeplan
  • Anteil Verkehr an CO2-Ausstoß
  • Konsequenzen