Kreisvorstand

2025

26.11. Oberbürgermeisterwahl 2025

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Die SPD Kiel spricht für die Stichwahl zur Oberbürgermeisterwahl 2025 keine Wahlempfehlung zugunsten eines der beiden verbliebenen Kandidaten aus.

Angenommen

9.10. Finanzierung der Hin- und Rückreise für Gäste zum Juso-Bundeskongress

Antragsteller*innen: Jasmin Holletzek und Ole-Christopher Richter (Jusos Kiel)

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Der SPD-Kreisvorstand beschließt die Kosten für die Hin- und Rückreise der fünf Gäste der Jusos Kiel zum Bundeskongress (28. November bis 30 November) nach Mannheim auszulegen. Die Reisekosten können durch eine spätere Abrechnung über den VPJ refinanziert werden.

einstimmig angenommen

9.10. Finanzierung der Unterkunft für Gäste zum Juso-Bundeskongress

Antragsteller*innen: Jasmin Holletzek und Ole-Christopher Richter (Jusos Kiel)

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Der SPD-Kreisvorstand beschließt die Kosten für die Unterbringung der fünf Gäste der Jusos Kiel zum Bundeskongress (28. November bis 30 November) nach Mannheim auszulegen. Die Kosten für die Unterkunft kann durch eine spätere Abrechnung über den VPJ refinanziert werden.

einstimmig beschlossen

14.08. Erweiterung Soz.is Paket für professionalisierte Social Media Arbeit

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Um eine nachhaltige Personalstruktur aufzubauen und Kontinuität des Materials und der Zugänge für Social Media sicherzustellen und zu professionalisieren, erweitern wir unser Sozis Paket um die „soz.is-E-Mail-Erweiterung 1“, welche bis zu 5 weitere vollwertige POP3/IMAP-Konten mit einem Speicherplatz von jeweils 1 GB ermöglicht.

einstimmig beschlossen

24.7. Finanzplan OB-Wahl

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Der Finanzplan zur OB-Wahl lag dem Kreisvorstand bereits vorab vor und soll nun abschließend beschlossen werden.

einstimmig beschlossen

24.7. Jusos Kiel: Kostenerstattung Benefiz Fußballturnier

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Die Jusos veranstalten am 9. August um 13 Uhr ein Benefiz-Fußballturnier. Es sollen Spenden für die zivile Seenotrettung gesammelt werden. Das Turnier wird auf dem Gelände des Wellingdorfer Turnvereins (WTV) stattfinden. Hier wird eine Nutzungsgebühr von 150 Euro an den WTV fällig. Die Jusos bitten um Übernahme der 150 Euro durch den Kreisverband.

einstimmig beschlossen

10.7. OV Hassee „Sauberes Hassee“

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Antrag des OV Hassee auf Kostenerstattung der Warnwesten für die Aktion „Sauberes Hassee“ in Höhe von 117,00€

Einstimmig angenommen

10.7. CSD Kiel

Antragstellerin: Bianca Wöller

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Übernahme der Standgebühren in Höhe von 100,00€ an CSD -Tag am 12. Juli.

einstimmig angenommen

12.06. CSD Kiel

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Der Kreisvorstand beschließt, dass für das CSD Kiel Verteilmaterial das SPD Logo genutzt werden kann.

Angenommen bei einer Enthaltung

12.06. Zusammenarbeit mit dem Stadtarchiv - Teil 1

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Der Kreisverband, in Person der Co- Kreisvorsitzenden, schließt einen Vertrag mit dem Stadtarchiv über die Übernahme des Aktenbestandes des Kreisverbandes zur Aufbewahrung, Verwaltung und öffentlichen Benutzung mit allen Eigentumsrechten. Eine Liste des Aktenbestandes liegt diesem Antrag bei.

Einstimmig angenommen

12.06. Zusammenarbeit mit dem Stadtarchiv - Teil 2

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Der Kreisvorstand beschließt eine Sonderentscheidung wegen eines Promotionsvorhabens zu Oberbürgermeister Luckhardt. Ralf Moeck, Dipl.-Politologe würde gern eine Akte mit Kreisvorstandsprotokollen mit der Laufzeit 1964-1975 einsehen, die im Aktenbestand unter der Nummer 255 vorhanden ist. Durch die Sonderentscheidung wird dem Antragsteller, Herrn Moeck, Zugang zu den betroffenen Akten gewährt.

Angenommen bei einer Enthaltung

12.06. Budget OB Wahl

Der Kreisvorstand beschließt:

Für den Oberbürgermeisterwahlkampf wird ein vorläufiges Budget festgelegt. Wenn der Finanzplan für den Wahlkampf erstellt ist, wird der Kreisvorstand abschließend über das Budget beschließen.

Einstimmig angenommen

12.06. Einsetzung einer Kampa zur OB Wahl.

Der Kreisvorstand beschließt folgende Personen als Mitglieder der OB Kampa einzusetzen.

Wahlkampfleitung: Bianca Wöller
Finanzen: Florian Bleibaum
Presse &Netzwerk: Marc Fricke und Benjamin Walczak
Programm & Inhalte: Enrico Tokar
Junge Themen: Jasmin Hollezek und Ole Richter
Homepage & Social Media: Steffen Voss und Maks Riis
Mobilisierung & Straßenwahlkampf: Markus Wöller und Gaby Machmert

Einstimmig angenommen

08.05. Finanzierung Himmelfahrtstreffen der Kieler SPD

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Thema: Himmelfahrtstreffen der Kieler SPD am Donnerstag, den 29.Mai, ab 11.00Uhr in der Hafenwirtschaft, Tiessenkai, Aussenbereich

In diesem Jahr soll die gute Tradition des Himmelfahrtstreffens der Kieler SPD weiter fortgeführt werden. Als Standort wird die Außenrestauration der Hafenwirtschaft am Tiessenkai in Kiel-Holtenau vorgeschlagen.

Ziel der Veranstaltung soll ein zwangloses Zusammenkommen zum Schnacken und Klönen sein.

Nach Absprache mit dem Betreiber können wir ab 11.00 Uhr die rechte Seite der Außenrestauration (ca. 80 Sitzplätze) dafür nutzen. Die „Hafenwirtschaft“ würde eine Stunde vorab für die Kiel SPD öffnen, um einerseits uns die Gelegenheit zu geben, einen Moment der Gemeinsamkeit zu erleben und um es für die Logistik für die Hafenwirtschaft zu erleichtern.

Programmpunkte wie musikalische Begleitung oder Kinderbetreuung stellen kein Problem dar, auch nicht das Anbringen eines Banners (SPD-Himmelfahrttreffen 2025)

Programmablauf:

11.00 Uhr: Ankommen, Ausgabe von Essensgutscheinen ( Fischbrötchen) 11.00 Uhr
11.15 Uhr: Kinderbetreuung - Kinderschminken
11.15 Uhr: Begrüßung durch die Co-Vorsitzenden,
11.30 Uhr: musikalisches Rahmenprogramm
13.00 Uhr: offizielles Ende der Veranstaltung

Beworben wird das Himmelfahrttreffen für social media, Veranstaltungskalender, Anschreiben per e-mail und Info an die Ortsvereine.

Kosten

Miete = entfällt
Fischbrötchen (6,00 € pro Fischbrötchen x 80) = 480€
Kinderschminken =100€
Musik = 100€
Banner = 50€
Dütt und Datt = 50€
Gesamt = 780€

Bei schlechtem Wetter fällt das Himmelfahrtstreffen aus. Es entstehen keine Ausfallkosten.

Angenommen

08.05. Ausstattung und Software für Social-Media

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Der Kreisvorstand beschließt, dass zur Verbesserung des Social Media Auftritts 1x DJI MIC (249€ einmalig), ein Canva ProAbo (110€/Jahr) und CapCut Pro Abo (199,99€/Jahr) gekauft wird.

Kosten im Überblick:

DJI MIC: 249€ einmalig
Canva ProAbo: 110€ pro Jahr
CapCut Pro Abo: 199,99€ pro Jahr

Gesamtkosten von Mai 2025 bis Mai 2026: 559,99 € - danach verbleiben 310€ jährlich für Software.

Angenommen

08.05. Rückerstattung für Abschiedsgeschenk Gesine Stück

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Der Kreisvorstand beschließt, Marc Fricke die Kosten von 114 Euro zurückzuerstatten, die er für das Abschiedsgeschenk von Gesine Stück ausgelegt hat.

Angenommen

08.05. Antrag auf finanzielle Unterstützung des Kochprojekts in der Sozialkirche

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Hiermit beantragen wir die Unterstützung des Kochprojekts in der Sozialkirche durch den Kreisverband.

Zum dritten Mal findet ein Kochwettbewerb der Parteien in der Sozialkirche in Gaarden statt. Hierbei geht es darum 40 eingeladene Personen zu bekochen und dabei über die politische Lage in der Stadt und im Land ins Gespräch zu kommen.

Letztes Jahr wurde dieses Projekt vom OV Gaarden finanziert. Dieses Jahr kommen neben Genossen aus Gaarden aber auch Unterstützer aus anderen OVs dazu und auch der Bewerber für die OB Kandidatur, Ulf Daude, nutzt die Veranstaltung, um sich bekannt zu machen.

Daher bitte ich im Namen der Kochgruppe um eine Unterstützung von 500€ durch den Kreisverband.

Bianca Wöller

Angenommen

08.05. Transparenz und Abstimmung bei Kandidaturen für überregionale Ämter

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Der Kreisvorstand der SPD-Kiel beschließt folgende Grundsätze für die Unterstützung von Kandidaturen zu überregionalen Gremien (z. B. Landesvorstand, Bundesparteitag, Bundestags- oder Landtagsmandate):

1. Abstimmung als Grundprinzip:

Kandidaturen für überregionale Ämter sollen im Vorfeld mit dem Kreisvorstand besprochen und abgestimmt werden. Dies gilt insbesondere für Funktionen, bei denen eine offizielle Unterstützung oder eine Wahlempfehlung durch den Kreisverband möglich oder üblich ist.

2. Politische Verantwortung und Teamarbeit:

Der Kreisvorstand erwartet von allen Kandidierenden ein klares Bekenntnis zu vertrauensvoller Zusammenarbeit, zu Transparenz im Prozess und zur politischen Verantwortung gegenüber dem Kreisverband. Einzelgängerisches Verhalten widerspricht dem Selbstverständnis der SPD-Kiel als kollektiver, teamorientierter Verband.

3. Unterstützung durch den Kreisvorstand:

Der Kreisvorstand behält sich vor, die politische Unterstützung für Kandidaturen daran zu knüpfen, ob diese im Sinne einer gemeinsamen Strategie abgestimmt und parteiintern transparent kommuniziert wurden. Eine pauschale oder automatische Unterstützung erfolgt nicht.

4. Umsetzung und Kommunikation:

Der Vorsitz bzw. die Doppelspitze des Kreisvorstands führt auf dieser Grundlage die Gespräche mit potenziellen Bewerber:innen. Die Grundsätze dieses Beschlusses sollen allen Gliederungen und potenziellen Kandidierenden zur Kenntnis gegeben werden.

Angenommen

30.04. Unterstützung unserer Kieler Kandidierenden für die Delegiertenwahl zum Bundesparteitag 2025

Der Kreisvorstand möge beschließen:

1. Direkte Nominierung von Kandidierenden für die Delegiertenwahlen zum Bundesparteitag

Der Kreisvorstand der SPD-Kiel beschließt die Reihenfolge von Kandidierenden für die Delegiertenwahlen zum Bundesparteitag, die vom Kreisvorstand beim Landesparteitag am 10./11. Mai 2025 aktiv unterstützt werden.

Die Nominierungen erfolgen auf Basis vorliegender mündlicher oder schriftlicher Absichtserklärungen.

Ziel ist es, erfahrene, engagierte und gut vernetzte Mitglieder der Kieler SPD als Delegierte zu unterstützen, die die Interessen des Kreisverbandes überzeugend vertreten.

2. Verhandlungsmandat für Bündnisse mit anderen Kreisverbänden

Der Kreisvorstand beauftragt den Kreisvorsitz sowie von ihm beauftragte Personen, kurzfristig Verhandlungen mit anderen Kreisverbänden zu führen.

Ziel ist es, gegenseitige Unterstützungen für die jeweiligen Delegiertenkandidaturen zu vereinbaren, um die Wahlerfolge Kieler Bewerberinnen und Bewerber zu maximieren.

Die Verhandlungsgruppe informiert den Kreisvorstand im Nachgang über die Ergebnisse.

3. Festlegung gemeinsamer Verhaltensregeln für den Landesparteitag

Alle Delegierten zum Landesparteitag verpflichten sich, die abgestimmte Strategie zur Unterstützung der Kieler Delegiertenkandidaturen einzuhalten.

Einzelabsprachen, oder öffentliche Abweichungen von der gemeinsam beschlossenen Linie sind nicht wünschenswert.

Unbenommen davon bleibt das Recht jedes Mitglieds auf eine eigene Kandidatur bestehen.

Ziel ist ein geschlossener und professioneller Auftritt der SPD-Kiel auf dem Landesparteitag.

4. Kommunikation und Unterstützung

Nach Beschlussfassung werden die vorgeschlagenen Personen, sowie die Mitglieder der SPD-Kiel zeitnah über die Reihenfolge und die gemeinsame Strategie informiert.

Darüber hinaus wird allen Landesparteitagsdelegierten und Bewerbenden der Kieler SPD eine klare Unterstützungsbotschaft an die Hand gegeben, um den geschlossenen Auftritt auf dem Landesparteitag zu stärken.

Angenommen

25.02. (Umlaufbeschluss) Antrag auf Neugründung des OV "Wik-Projensdorf"

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Die SPD-Ortsvereine Wik und Steenbek/Projensdorf werden zum 01.04.2025 neu geschnitten. Die genannten Ortsvereine werden zum 31.03.2025 aufgelöst und ein neuer gemeinsamer Ortsverein zum 01.04.2025 gegründet. Der Name des neuen Ortsvereins ist: Wik-Projensdorf.

Im Vorfeld der anstehenden Neugründung gab es bereits im Sommer und Herbst 2024 Gespräche zwischen Aktiven (Ratsfrau, OBR-Mitglieder) des OV Projensdorf mit den Vorständen beider angrenzender Ortsvereine: Wik und Suchsdorf. Dabei waren sich Aktive aus den Ortsvereinen Wik und Steenbek/Projensdorf einig, dass eine künftige Zusammenarbeit angestrebt wird. Sowohl die Vielzahl gemeinsamer politischer Herausforderungen in den benachbarten Stadtteilen, wie auch die jeweilige Mitgliederstruktur legen einen Zusammenschluss nahe.

Am 24.01.2025 wurde in der anna Projensdorf eine Mitgliederversammlung des OV Steenbek/Projensdorf durchgeführt, bei der über die aktuelle Situation informiert und über die Zukunft des OV Steenbek/Projensdorf beraten wurde. In der Folge soll nun ein gemeinsamer Ortsverein Wik-Projensdorf gegründet werden.

Fragen zur zukünftigen Arbeit werden auf einer Sitzung des neuen Ortsvereins erörtert.

Die Sparbücher bzw. Konten beider Ortsvereine sollen aufgelöst werden, die Ortsvereine treten dem zentralen Kassenprojekt mit einem Konto „OV Wik-Projensdorf“ bei.

Die Kassenabschlüsse der betreffenden Ortsvereine schließen zum 31.03.2025 ab.

Die entsprechenden Rechenschaftsberichte (Webkasse) sind nach Dortmund ins Service Center und an das Kreisbüro des Kreisverbands Kiel zu senden.

Eventuelle eigene Satzungen der beiden Ortsvereine verlieren zum 31.03.2025 ihre Wirkung. Die Auflösung der genannten Ortsvereine und die Gründung des Ortsvereins „Wik-Projensdorf“ wird durch den Kreisvorstand einstimmig beschlossen.

Angenommen

26.01. (Umlaufbeschluss) Mitgliedermagazin als Postversand 2025

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Zur Stärkung der innerparteilichen Informationen hat der Kreisvorstand beschlossen, ein Mitgliedermagazin auf den Weg zu bringen, dass den Mitgliedern der SPD Kiel per Post zugestellt werden soll. Zur Realisierung wird der Kreisvorstand um Zustimmung für ein Gesamtbudget von maximal 3500 € gebeten. Die einzelnen Kosten setzen sich wie folgt zusammen:

Mitgliedermagazin, 24-seitig, doppelseitig, 90g/qm-Papier, Lieferung (1400 Stk.): 919 €
Porto: 2542 €
Puffer falls Extrakosten entstehen sollten: 39 €

—> Gesamtkosten (brutto): 3500 €

Angenommen

2024

11.12. (Umlaufbeschluss) Neugründung des OV „Kieler Norden“

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Die SPD-Ortsvereine Pries/Friedrichsort und Holtenau werden zum 01.01.2025 neu geschnitten. Die genannten Ortsvereine werden zum 31.12.2024 aufgelöst und ein neuer gemeinsamer Ortsverein am 01.01.2025 gegründet. Der Name des neuen Ortsvereins ist: Kieler Norden. Der Name wurde mithilfe von Vorschlägen und anschließender Umfrage mehrheitlich bestimmt.

Die Ortsvereine wurden im Vorwege durch den Kreisvorstand befragt. Es gab hierzu u.a. eine gemeinsame Versammlung beider Ortsvereine in der Anlaufstelle Nachbarschaft in Pries/Friedrichsort am 17.05.2024, in der sich die Anwesenden ohne Gegenstimme oder Enthaltung für einen gemeinsamen Ortsverein ausgesprochen haben.

Fragen zur zukünftigen Arbeit werden auf einer Sitzung des neuen Ortsvereins erörtert.

Die Sparbücher bzw. Konten beider Ortsvereine sollen aufgelöst werden, die Ortsvereine treten dem zentralen Kassenprojekt mit einem Konto „OV Kieler Norden“ bei.

Die Kassenabschlüsse der betreffenden Ortsvereine schließen zum 31.12.24 ab.

Die entsprechenden Rechenschaftsberichte (Webkasse) sind nach Dortmund ins Service Center und an das Kreisbüro des Kreisverbands Kiel zu senden.

Eventuelle eigene Satzungen der beiden Ortsvereine verlieren zum 31.12.2024 ihre Wirkung.

Die Auflösung der genannten Ortsvereine und die Gründung des Ortsvereins „Kieler Norden“ wird durch den Kreisvorstand einstimmig beschlossen.

Einstimmig

12.11. Zeitliche Aktualisierung des "Antrag zum Kreisausschuss über die Tätigkeit der OB-Kommission" vom 22.10.

Der Kreisausschuss möge folgendes Verfahren beschließen:

Das Verfahren für die Nominierung für die OB-Kandidatur der SPD Kiel verläuft wie folgt:

Für die Findung eines*r OB-Bewerber*innen besteht eine OB-Findungskommission (gemäß Beschluss des Kreisvorstands vom 21.04.2024). Sie setzt sich zusammen aus folgenden Mitgliedern: Kreisvorsitzende, beide stellvertretende Kreisvorsitzende, Fraktionsvorsitzende, stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Landtagsabgeordnete und Bundestagsabgeordneter.
Die OB-Kommission führt mit potentiellen Bewerber*innen Gespräche, um ihre Eignung für eine OB-Kandidatur zu prüfen. Die Mitglieder der Kommission prüfen entlang folgender Kriterien: Eine klare sozialdemokratische Orientierung; Verwaltungserfahrung; Führungserfahrung (auch von Führungskräften); die Fähigkeit, auf der “großen Bühne” aufzutreten; die Nähe zu den Bürger*innen; rhetorische Fähigkeiten (Reden vor Publikum, auch spontan); Vernetzung mit den Akteuren der Stadtgesellschaft; die Bereitschaft, sich einem innerparteilichen Bewerbungsverfahren zu stellen. Die OB-Kommission gibt den potentiellen Bewerber*innen in den Gesprächen Feedback über ihre Eignung.
Im ~~Januar~~ März schlägt die OB-Kommission dem Kreisvorstand im nicht-öffentlichen Teil der Kreisvorstandssitzung diejenigen Bewerber*innen vor, die die o.g. Kriterien entweder vollständig oder in wesentlichen Punkten erfüllen.
Der Kreisvorstand beschließt im nicht-öffentlichen Teil der Kreisvorstandssitzung, ob er die von der OB-Kommission vorgeschlagene(n) Person(en) an die Kreisparteigeben, die Empfehlung verändern oder keine Empfehlung abgeben möchte. Der Kreisvorstand kann auch mehr als eine Empfehlung aussprechen, wenn die Bewerbungslage dies zulässt. Der nicht-öffentliche Teil begründet sich hier durch die erforderliche Vertraulichkeit der potentiellen Bewerber*innen.
Alle Bewerbungen, die bis zum ~~15.01.2025~~ 15.03.2025 dem Kreisvorstand zum Versand eingereicht wurden, sowie die Empfehlung(en) des Kreisvorstandes werden Mitte ~~Januar~~ März an die Mitglieder der SPD Kiel per Easymailer verschickt.
Im ~~Februar~~ April veranstaltet der KV zwei Vorstellungsrunden mit allen Bewerber*innen (eine auf dem Ostufer und eine auf dem Westufer).
~~Im März~~ Ende Mai veranstaltet der KV eine Nominierungsveranstaltung als Mitgliederversammlung, um den*die OB-Kandidat*in zu nominieren

Einstimmig

22.10. Antrag zum Kreisausschuss über die Tätigkeit der OB-Kommission

Der Kreisausschuss möge folgendes Verfahren beschließen:

Das Verfahren für die Nominierung für die OB-Kandidatur der SPD Kiel verläuft wie folgt:

Für die Findung eines*r OB-Bewerber*innen besteht eine OB-Findungskommission (gemäß Beschluss des Kreisvorstands vom 21.04.2024). Sie setzt sich zusammen aus folgenden Mitgliedern: Kreisvorsitzende, beide stellvertretende Kreisvorsitzende, Fraktionsvorsitzende, stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Landtagsabgeordnete und Bundestagsabgeordneter.
Die OB-Kommission führt mit potentiellen Bewerber*innen Gespräche, um ihre Eignung für eine OB-Kandidatur zu prüfen. Die Mitglieder der Kommission prüfen entlang folgender Kriterien: Eine klare sozialdemokratische Orientierung; Verwaltungserfahrung; Führungserfahrung (auch von Führungskräften); die Fähigkeit, auf der “großen Bühne” aufzutreten; die Nähe zu den Bürger*innen; rhetorische Fähigkeiten (Reden vor Publikum, auch spontan); Vernetzung mit den Akteuren der Stadtgesellschaft; die Bereitschaft, sich einem innerparteilichen Bewerbungsverfahren zu stellen. Die OB-Kommission gibt den potentiellen Bewerber*innen in den Gesprächen Feedback über ihre Eignung.
Im Januar schlägt die OB-Kommission dem Kreisvorstand im nicht-öffentlichen Teil der Kreisvorstandssitzung diejenigen Bewerber*innen vor, die die o.g. Kriterien entweder vollständig oder in wesentlichen Punkten erfüllen.
Der Kreisvorstand beschließt im nicht-öffentlichen Teil der Kreisvorstandssitzung, ob er die von der OB-Kommission vorgeschlagene(n) Person(en) an die Kreisparteigeben, die Empfehlung verändern oder keine Empfehlung abgeben möchte. Der Kreisvorstand kann auch mehr als eine Empfehlung aussprechen, wenn die Bewerbungslage dies zulässt. Der nicht-öffentliche Teil begründet sich hier durch die erforderliche Vertraulichkeit der potentiellen Bewerber*innen.
Alle Bewerbungen, die bis zum 15.01.2025 dem Kreisvorstand zum Versand eingereicht wurden, sowie die Empfehlung(en) des Kreisvorstandes werden Mitte Januar an die Mitglieder der SPD Kiel per Easymailer verschickt.
Im Februar veranstaltet der KV zwei Vorstellungsrunden mit allen Bewerber*innen (eine auf dem Ostufer und eine auf dem Westufer).
Im März veranstaltet der KV eine Nominierungsveranstaltung als Mitgliederversammlung, um den*die OB-Kandidat*in zu nominieren

Einstimmig

08.10. Besetzung Gemeindewahlausschuss zur OB-Wahl

Die SPD muss ein Mitglied für den Gemeindewahlausschuss zur Oberbürgermeisterwahl stellen, in dem zB der Wahltermin festgelegt und das amtliche Endergebnis festgestellt wird. Der Termin hierfür ist der 10. Dezember

Oliver Vongehr, Stellvertrung Birgit Stöcken

einstimmig

10.09. Finanzierung für das Barcamp 2024

Antragsteller: Barcamp Planungsgruppe KV Kiel

Der Kreisvorstand wird um Zustimmung für das Budget für das SPD Kiel Barcamp am 02. November in den Räumlichkeiten von TransMarTech und dem Catering von Bäristo gebeten. Die Kosten setzen sich zusammen aus:

Räumlichkeiten “TransMarTech” (1 großer und 4 kleine Räume - gesamte Anlage): 1300 €
Unterstützungskraft für Technik, Schließdienst, Getränke vor Ort: 200 €
Flatrate gesamter Tag für Tee, Kaffee, filtriertes Wasser: 600 €
Catering “Bäristo” inkl. Lieferung und Aufbau am Tagungsort 715,35 € (Chili sin Carne - Hälfte nur Gemüse, Hälfte mit Fleischersatz)

Gesamtkosten ohne MwSt.: 2815,35 €
MwSt. (19%): 534,92 €

→ Gesamtsumme (brutto): 3350,25 €

10.09. Finanzielle Unterstützung des Kochprojekts in der Sozialkirche

Hiermit beantragen wir die Unterstützung des Kochprojekts in der Sozialkirche durch den Kreisverband.

Zum zweiten Mal findet ein Kochwettbewerb der Parteien in der Sozialkirche in Gaarden statt. Hierbei geht es darum 50 eingeladene Personen mit einem 3 Gänge Menü zu bekochen und dabei über die politische Lage in der Stadt und im Land ins Gespräch zu kommen.

Letztes Jahr wurde dieses Projekt vom OV Gaarden finanziert. Dieses Jahr kommen neben Genossen aus Gaarden aber auch Unterstützer aus anderen OVs dazu und auch zwei der drei Bewerberinnen für das Bundestagsmandat nutzen die Veranstaltung, um sich bekannt zu machen.

Daher bitte ich im Namen der Kochgruppe um eine Unterstützung von 500€ durch den Kreisverband.

Bianca Wöller

28.05. Antrag zur Parteistruktur für den ordentlichen Kreisparteitag am 13.7.2024

Satzungsänderungsantrag zu Stadtteilgruppen

§ 27 Arbeitskreise, Projektgruppen, Stadtteilgruppen

(1) Vom Kreisvorstand und von den Vorständen der Ortsvereine können themenspezifische Arbeitskreise oder Projektgruppen eingerichtet werden, in denen auch Nichtmitglieder mitarbeiten können. Ortsvereinsvorstände können Stadtteilgruppen einrichten, für die eine Ansprechperson oder ein Team beim Kreisvorstand hinterlegt werden muss.

(2) Den Arbeitskreisen steht das Rede- und Antragsrecht auf Versammlungen der jeweiligen Gliederungsebene zu.

A.3 Kreisparteitagsantrag zur Strukturreform (6.2)

Es wird beschlossen, den folgenden Antrag zum Kreisparteitag zu stellen.

Stärke durch Veränderung

1. Die Kieler SPD bekennt sich zu dem gemeinsamen Ziel, ein Umfeld zu schaffen, in dem Ehrenamtliche vielfältige Möglichkeiten zum Engagement haben. Besonders soll die Arbeit an den inhaltlichen Positionierungen der Partei gestärkt werden. Um dies zu erreichen, streben wir Veränderungen an unseren Parteistrukturen an.

2. Der Kreisvorstand wird beauftragt, eine Arbeit in Projektgruppen zu ermöglichen, die zeitlich begrenzt und thematisch fokussiert arbeiten. Um einen gemeinsamen Auftakt für die Projektgruppen zu schaffen, richtet der Kreisverband ein Format (z.B. ein Barcamp) aus, welches das Andiskutieren verschiedener Themen und eine eventuelle Verstetigung der Gruppen von am jeweiligen Thema interessierten Genoss*innen ermöglicht. Die Projektgruppen sollen sich im Anschluss zusammenfinden, eine gemeinsame Arbeitsweise finden und sich unabhängig von Kreisvorstand und Ratsfraktion zum inhaltlichen Arbeiten (zum Beispiel zur Vorbereitung eines Antrages oder einer Veranstaltung) treffen.

3. Der Kreisvorstand wird weiterhin beauftragt, die unbürokratische Einrichtung von Stadtteilgruppen zu ermöglichen. Im Gegensatz zu Ortsvereinen und Fraktionsarbeitskreisen sollen Stadtteilgruppen eine lockere und informelle Form des Engagements abbilden. Die Häufigkeit der Treffen sowie ihre Ausgestaltung sind den Engagierten im Stadtteil überlassen. Sie benennen dem jeweiligen Ortsvereinsvorstand eine Ansprechperson, die gegenüber dem Kreisvorstand bestätigt wird. Beide Beteiligungsformen werden vom Kreisvorstand unterstützt.

4. In Verbindung mit diesen Maßnahmen streben wir an, die Anzahl der Ortsvereine und damit den Organisationsaufwand zu reduzieren. Neben der satzungsgemäß vorgeschriebenen Zusammenlegung von Ortsvereinen ohne Vorstand sollen freiwillige Zusammenschlüsse vom Kreisvorstand oder von den Ortsvereinen selbst angeregt werden. In jedem Fall werden die Gespräche von einem Kreisvorstandsmitglied begleitet. Eine Orientierung an den Grenzen der Ortsbeiräte ist hierbei wünschenswert. Die Überlegungen sollten außerdem Stadtteilidentitäten, Anreisewege zu den Sitzungen oder gemeinsame Interessen wie Versorgungslage, Bebauungsart und Anbindung der Stadtteile berücksichtigen. Der Kreisvorstand soll Anträgen auf abweichende Zuordnung grundsätzlich zustimmen, um bestehende Netzwerke zu erhalten.

5. Der Kreisparteitag appelliert an die Ortsvereinsvorsitzenden, intensive Gespräche mit dem Kreisvorstand und benachbarten Ortsvereinen zu führen, um mögliche Optionen für die zukünftige politische Arbeit zu erörtern. 6. Die Ortsvereine sollen in ihrer Arbeit gestärkt werden. Dafür gibt es weitere Unterstützungsmaßnahmen wie beispielsweise professionelle Ausrüstung für hybride Mitgliedertreffen, eine Kassenführung durch die Kreisebene und „Veranstaltungspakete“.

21.04. Nominierungsverfahren für OB und MdB

einstimmig beschlossen

Wir wollen einen eigenen Kandidaten, eine eigene Kandidatin aufstellen. Wenn die Grünen ihn/sie unterstützen ist gut, aber keinen Kompromiss mit den Grünen suchen.
Wir setzen für die Kandidatenfindung eine OB-Kommission ein. Mitglieder: Kreisvorsitzende, beide stellvertretende Kreisvorsitzende, Fraktionsvorsitzende, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, MdL (auch Landesvorsitzende), MdB Die Kommission sucht nach einer geeigneten Person, für die sie dann eine Empfehlung ausspricht. Natürlich darf jeder/jede andere sich auch bewerben.
Freier Bewerbungsaufruf für MdB mit "Orientierungshilfe" und Vorstellungsrunden etwa so wie letztes Mal
OB- und MdB-Nominierung in Form einer Mitgliederversammlung der Kieler SPD.

09.04. Förderung der Kreativzentren

In Kiel haben sich in den letzten knapp zehn Jahren vier Kreativzentren gebildet, die einen wertvollen Beitrag zur Stadtgesellschaft leisten. Die SPD Kiel hat diese als Orte, an denen Innovationen entstehen, Gemeinschaft gelebt und Kreativität gefördert wird, immer unterstützt und tut dies weiterhin. Diese Zentren sind wichtiger Bestandteil einer innovativen und solidarischen Stadt und können einen Beitrag zur Kieler Wirtschaftskraft leisten. Kreativzentren stärken die Attraktivität der Stadt. In einer Stadt mit vier Hochschulen und vielen Bildungseinrichtungen sollte es Strukturen und Verfahren geben, um das vorhandene kreative Potenzial in kulturelle und auch wirtschaftliche Aktivitäten umzuwandeln. Uns ist diese Form der Förderung von Kreativität und Gemeinschaft auf der einen Seite sowie unternehmerischer Tätigkeit und Beschäftigung auf der anderen sehr wichtig. Wir halten sie für eine passende Ergänzung zu herkömmlichen Instrumenten

Wir stellen jedoch fest, dass die vier Kreativzentren sich sehr unterschiedlich entwickeln und somit auch verschiedenartige Effekte für die Stadt erzielen. Die wahren Effekte sind schwer zu messen und dennoch müssen wir uns angesichts der Haushaltslage genau überlegen, welche Initiativen mit wie viel Geld gefördert werden.

Eine andere Erkenntnis ist, dass Kreativzentren keine Bauunternehmen sind. Die Verknüpfung aus Bau- und Sanierungstätigkeiten mit der Entwicklung eines Kreativzentrums geht zu Lasten der Konzentration auf die inhaltliche, auf die eigentliche Arbeit eines solchen Zentrums.

Auf Grundlage dieser Überlegungen fordert der Kreisvorstand der SPD Kiel:

Der Interfraktionelle Beschluss 0444/2023 „Kreative und innovative Stadt 2.0“ muss zügig umgesetzt werden. Dieser Antrag wurde mit großer Mehrheit fraktionsübergreifend beschlossen und stellt genau die Fragen, deren Beantwortung für eine gezielte Förderung der Kreativzentren notwendig ist. Wir brauchen dringend das darin angekündigte Konzept, das alle beteiligt, ebenso wie die Überarbeitung der Förderrichtlinien, um die finanzielle Transparenz, Gleichbehandlung und Kooperation sicherzustellen. Auch der darin angekündigte Beirat „Kreative und innovative Stadt“ wäre hilfreich für ein gemeinsames Vorgehen und sollte endlich eingesetzt werden.
Die Kreativzentren sollen sich auf ihre eigentliche Aufgabe konzentrieren, kreative und innovative Energien zu bündeln und zu fördern. Selber zu bauen gehört nicht dazu. Daher soll die Förderung von investiven Maßnahmen durch die Stadt beendet und nur noch bereits bewilligte Gelder für Investitionen ausgezahlt werden

09.04. Aktualisierung der Besetzung der AG A21/Südspange

einstimmig beschlossen und als Antrag an den Kreisausschuss weitergeleitet. Dort am 15.5.2024 beschlossen.

Die Kieler SPD hat auf ihrem Kreisparteitag am 21.11.2021 beschlossen, der Kreisvorstand möge eine Arbeitsgruppe einsetzen, die Leitplanken zum Thema A21 und Anbindung an das Kieler Straßennetz unter besonderer Berücksichtigung der Ostuferverkehre zu erarbeiten.

Die AG hat diese Leitplanken erarbeitet und soll dieses Thema weiterhin voranbringen, indem sie

mit beteiligten Akteuren diskutiert
inhaltliche Positionen für die Kreispartei und Fraktion entwickelt
diese Positionen parteiintern und öffentlich kommuniziert.

Dazu muss die Zusammensetzung aufgrund von strukturellen Veränderungen aktualisiert werden.

Ihre Mitglieder sollen künftig folgende sein:

1 Mitglied des SPD-Kreisvorstands Kiel
1 Mitglied der SPD-Ratsfraktion (bevorzugt: der/die Fraktionssprecher/in für Mobilität)
der/die Bundestagsabgeordnete
die jeweiligen Kieler SPD-Landtagsabgeordneten
3 SPD-Mitglieder aus dem Landtagswahlkreis Kiel-Ost
1 SPD-Mitglied des Mobilitätsforums
1 SPD-Mitglied des Beirats zur Mobilitätswende

09.04. Anschaffung von Equipment für hybride Sitzungen

Gegenstände so wie von Oli Vongehr am 1.4.2024 an die Vorstandsmitglieder versandt

06.02. Europawahlkampf: Personelle Besetzung der Kampa und Budget

einstimmig beschlossen

Die Kampa für den Europawahlkampf besteht aus

Bianca Wöller (Leitung)
Enrico Tokar (Leitung)
Canan Canli (Schatzmeisterin)
Marc Fricke (Kontakt Delara und LV)
Lina Klees (Jusos)
Ole Richter (Jusos)
Jasmin Holletzek (Jusos)
Ina Müller (Kreisvorstand)

Das Budget soll 7.500€ betragen:

Plakate: 750x A1 Hohlkammer Doppelplakate: 3940€
Flyer + TzT Anhänger: 500 €
Give Aways: 1000€
eranstaltungen und Schulverteilungen: 1000€
Evtl. Erstiadressen: +X

2023

02.-03.09. OV-Betreuung durch die Vorstandsmitglieder

Auf der Klausursitzung wurde die Betreuung der Ortsvereine durch die Vorstandsmitglieder wie folgt einstimmig beschlossen:

Ellerbek: Enrico Tokar
Elmschenhagen: Birgit Stöcken und Bianca Wöller
Gaarden: Enrico Tokar und Tessa Bornkessel
Hassee: Oliver Vongehr
Holtenau: Axel Schnorrenberg
Mettenhof: Birgit Stöcken
Mitte: Ina Müller
Pries/Friedrichsort: Marc Fricke
Russee/Hammer: Bianca Wöller
Schilksee: Gesine Stück
Schwentinemünde: Canan Canli
Steenbek-Projensdorf: Tessa Bornkessel
Suchsdorf: Oliver Vongehr
Süd: Marc Fricke und Bianca Wöller
Süd-West: Axel Schnorrenberg und Canan Canli
West/Altstadt: Thore Pingpank und Mathias Stein
Wik: Julia Voß

14.06. Einsetzung der Arbeitsgruppe „Datenbasierte Aufarbeitung des Wahlergebnisses und der Wählergruppen“

Mitglieder: Christoph Beeck, Marc Fricke, Katha Mahrt, Thore Pingpank und Simon Voß.
Ziel: Datenbasierte Analyse des Wahlergebnisses und der Wählergruppen als Grundlage für Konsequenzen
Die Gruppe organisiert sich selber und informiert darüber den Kreisvorstand.

14.06. KPT-Antrag "Wärmeversorgung in Kiel - bezahlbar und sicher"

16.04. Die AG 60+ wird aufgelöst, da sich niemand findet, der im Vorstand mitarbeiten möchte.

2022

13.12.

Der Kreisverband Kiel schlägt die folgenden Genossinnen und Genossen für den Landesvorstand vor: Serpil Midyatli für den Landesvorsitz, Ulf Kämpfer für den stellvertretenden Landesvorsitz, Delara Burkhard als Beisitzerin, Christina Schubert als Beisitzerin
Die Europawahlkonferenz 2023 wird als Mitgliederversammlung durchgeführt.

24.11.

Der Kampa gehören Benjamin Walczak, Canan Canli (Schatzmeisterin), Christina Schubert (Spitzenkandidatin), Gesine Stück (Kreisvorsitzende), Oli Vongehr, Eva Dreger (Organisation), Kai Ammermann (Social media) an.
Das vorgelegte Wahlkampfbudget wird als Kostenrahmen, die vorgelegte Strategie wird als Leitlinie so beschlossen.

08.11.

Friederike wird von ihrer Funktion als Social Media Beauftragte entbunden. Stattdessen wird für die Zeit des Wahlkampfs Kai die Facebook- und Instagram-Accounts pflegen

12.10.

Das Lager des Kreisverbands bei „Stauraum“ wird aufgelöst und zum nächstmöglichen Termin gekündigt. Einstimmig.

13.09.

Auf Bitte der ASG Kiel wird die Auflösung der Arbeitsgemeinschaft beschlossen.

05.08.

Umlaufbeschluss: Kai Ammermann wird als 450 Euro-Kraft für Social Media des Kreisverbandes und für die Kommunalwahl beschäftigt

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Umlaufbeschluss Neumitgliederkampagne

28.6.2022

Zusammensetzung der Programmkommission: Anna-Lena Walczak, Christina Schubert und Volkhard Hanns für die Fraktion; Alfred Bornhalm, Katharina Mahrt, Jürgen Fenske, Amin Hamadmad als Fachexpert*innen der Partei und Gesine Stück als Kreisvorsitzende

2021

5.12.2021

AG A21 Anbindung an das Kieler Straßennetz

20.11.2021

WKK zum LTW 2022

12.10.2021

Kostenübernahme für Gebärdendolmetscher*innen
Start Strategieprozess "Aufbruch Jetzt" in Verbindung mit der Einsetzung der Projektgruppe bestehend aus Benni Walczak, Özlem Ünsal, Torsten Stagars, Rolf Fischer, Christina Schubert, Gesine Stück

08.06.2021

16.04.2021

18.03.2021