Antrag zur OB-Kommission und Verfahren

Gremium: Kreisausschuss

Sitzung: Kreisausschuss 13.11.2024

Bezeichnung:

Antragsteller: Kreisvorstand

Beschluss:

Antrag zur OB-Kommission und Verfahren nach Beschluss Kreisvorstand vom 22.10.2024 (Aktualisiert am 12.11.2024)

Das Verfahren für die Nominierung für die OB-Kandidatur der SPD Kiel verläuft wie folgt:

• Für die Findung eines*r OB-Bewerber*innen besteht eine OB-Findungskommission (gemäß Beschluss des Kreisvorstands vom 21.04.2024). Sie setzt sich zusammen aus folgenden Mitgliedern: Kreisvorsitzende, beide stellvertretende Kreisvorsitzende, Fraktionsvorsitzende, stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Landtagsabgeordnete und Bundestagsabgeordneter.
• Die OB-Kommission führt mit potentiellen Bewerber*innen Gespräche, um ihre Eignung für eine OB-Kandidatur zu prüfen. Die Mitglieder der Kommission prüfen entlang folgender Kriterien: Eine klare sozialdemokratische Orientierung; Verwaltungserfahrung; Führungserfahrung (auch von Führungskräften); die Fähigkeit, auf der “großen Bühne” aufzutreten; die Nähe zu den Bürger*innen; rhetorische Fähigkeiten (Reden vor Publikum, auch spontan); Vernetzung mit den Akteuren der Stadtgesellschaft; die Bereitschaft, sich einem innerparteilichen Bewerbungsverfahren zu stellen. Die OB-Kommission gibt den potentiellen Bewerber*innen in den Gesprächen Feedback über ihre Eignung.
• Im März schlägt die OB-Kommission dem Kreisvorstand im nicht-öffentlichen Teil der Kreisvorstandssitzung diejenigen Bewerber*innen vor, die die o.g. Kriterien entweder vollständig oder in wesentlichen Punkten erfüllen.
• Der Kreisvorstand beschließt im nicht-öffentlichen Teil der Kreisvorstandssitzung, ob er die von der OB-Kommission vorgeschlagene(n) Person(en) als Empfehlung(en) an die Kreispartei gibt, die Empfehlung(en) verändert oder keine Empfehlung abgeben möchte. Der Kreisvorstand kann auch mehr als eine Empfehlung aussprechen, wenn die Bewerbungslage dies zulässt. Der nicht-öffentliche Teil begründet sich hier durch die erforderliche Vertraulichkeit der potentiellen Bewerber*innen.
• Alle Bewerbungen, die dem Kreisvorstand bis zum 15.03.2025 zum Versand eingereicht wurden sowie die Empfehlung(en) des Kreisvorstandes werden Mitte März an die Mitglieder der SPD Kiel per Easymailer verschickt.
• Im April veranstaltet der KV zwei Vorstellungsrunden mit allen Bewerber*innen (eine auf dem Ostufer und eine auf dem Westufer).
• Ende Mai veranstaltet der KV eine Nominierungsveranstaltung als Mitgliederversammlung, um den*die OB-Kandidat*in zu nominieren.