Strukturreform: Stärke durch Veränderung

Gremium: Kreisparteitag

Sitzung: ordentlicher Kreisparteitag 7/2024

Bezeichnung: Leitantrag

Antragsteller: Kreisvorstand

Beschluss: Angenommen

1. Die Kieler SPD bekennt sich zu dem gemeinsamen Ziel, ein Umfeld zu schaffen, in dem Ehrenamtliche vielfältige Möglichkeiten zum Engagement haben. Besonders soll die Arbeit an den inhaltlichen Positionierungen der Partei gestärkt werden. Um dies zu erreichen, streben wir Veränderungen an unseren Parteistrukturen an.
2. Der Kreisvorstand wird beauftragt, eine Arbeit in Projektgruppen zu ermöglichen, die zeitlich begrenzt und thematisch fokussiert arbeiten. Um einen gemeinsamen Auftakt für die Projektgruppen zu schaffen, richtet der Kreisverband ein Format (z.B. ein Barcamp) aus, welches das Andiskutieren verschiedener Themen und eine eventuelle Verstetigung der Gruppen von am jeweiligen Thema interessierten Genoss*innen ermöglicht. Die Projektgruppen sollen sich im Anschluss zusammenfinden, eine gemeinsame Arbeitsweise finden und sich unabhängig von Kreisvorstand und Ratsfraktion zum inhaltlichen Arbeiten (zum Beispiel zur Vorbereitung eines Antrages oder einer Veranstaltung) treffen. Der Kreisvorstand wird weiterhin beauftragt, die unbürokratische Einrichtung von Stadtteilgruppen zu ermöglichen. Im Gegensatz zu Ortsvereinen und Fraktionsarbeitskreisen sollen Stadtteilgruppen eine lockere und informelle Form des Engagements abbilden. Die Häufigkeit der Treffen sowie ihre Ausgestaltung sind den Engagierten im Stadtteil überlassen. Sie benennen dem jeweiligen Ortsvereinsvorstand eine Ansprechperson, die gegenüber dem Kreisvorstand bestätigt wird. Beide Beteiligungsformen werden vom Kreisvorstand unterstützt.
3. In Verbindung mit diesen Maßnahmen streben wir an, die Anzahl der Ortsvereine und damit den Organisationsaufwand zu reduzieren. Neben der satzungsgemäß vorgeschriebenen Zusammenlegung von Ortsvereinen ohne Vorstand sollen freiwillige Zusammenschlüsse vom Kreisvorstand oder von den Ortsvereinen selbst angeregt werden. In jedem Fall werden die Gespräche von einem Kreisvorstandsmitglied begleitet. Eine Orientierung an den Grenzen der Ortsbeiräte ist hierbei wünschenswert. Die Überlegungen sollten außerdem Stadtteilidentitäten, Anreisewege zu den Sitzungen oder gemeinsame Interessen wie Versorgungslage, Bebauungsart und Anbindung der Stadtteile berücksichtigen. Der Kreisvorstand soll Anträgen auf abweichende Zuordnung grundsätzlich zustimmen, um bestehende Netzwerke zu erhalten.
4. Der Kreisparteitag appelliert an die OV-Vorstände und den Kreisvorstand, intensive Gespräche miteinander zu führen. Die Ortsvereine werden dazu aufgerufen, sich ebenso intensiv mit benachbarten Ortsvereinen auszutauschen, um mögliche Optionen für die zukünftige politische Arbeit zu erörtern.
5. Die Ortsvereine sollen in ihrer Arbeit gestärkt werden. Dafür gibt es weitere Unterstützungsmaßnahmen wie beispielsweise professionelle Ausrüstung für hybride Mitgliedertreffen, eine Kassenführung durch die Kreisebene und „Veranstaltungspakete“.

Zur Vernetzung der Mitgliederarbeit werden die Mitgliederbeauftragten des Kreisvorstandes beauftragt, mit den Mitgliederbeauftragten der Ortsvereine ein Vernetzungstreffen zum Ideenaustausch und zur gegenseitigen Unterstützung durchzuführen und bei Bedarf regelmäßig zu wiederholen.