Zusammensetzung AG A21

Gremium: Kreisausschuss

Sitzung: Kreisausschuss 15.05.2024

Bezeichnung:

Antragsteller:

Beschluss:

Die Kieler SPD hat auf ihrem Kreisparteitag am 21.11.2021 beschlossen, der Kreisvorstand möge eine Arbeitsgruppe einsetzen, die Leitplanken zum Thema A21 und Anbindung an das Kieler Straßennetz unter besonderer Berücksichtigung der Ostuferverkehre zu erarbeiten.

Die AG hat diese Leitplanken erarbeitet und soll dieses Thema weiterhin voranbringen, indem sie

• mit beteiligten Akteuren diskutiert
• inhaltliche Positionen für die Kreispartei und Fraktion entwickelt diese Positionen
• parteiintern und öffentlich kommuniziert.

Dazu muss die Zusammensetzung aufgrund von strukturellen Veränderungen aktualisiert werden.

Ihre Mitglieder sollen künftig folgende sein:

• 1 Mitglied des SPD-Kreisvorstands Kiel
• 1 Mitglied der SPD-Ratsfraktion (bevorzugt: der/die Fraktionssprecher/in für Mobilität)
• der/die Bundestagsabgeordnete
• die jeweiligen Kieler SPD-Landtagsabgeordneten
• 3 SPD-Mitglieder aus dem Landtagswahlkreis Kiel-Ost
• 1 SPD-Mitglied des Mobilitätsforums
• 1 SPD-Mitglied des Beirats zur Mobilitätswende

Die personelle Besetzung beschließt der Kreisvorstand. Die oben genannten Gruppierungen benennen gegenüber dem Kreisvorstand ihre Vertreter*innen.